Allgemeines Steueraufkommen
Einkommen, Unternehmensgewinne, Kapitalerträge, Konsum und weitere allgemeine Einnahmen tragen gemeinsam die staatlichen Aufgaben.
GEDANKENEXPERIMENT · 06/10
Woher kommt das Geld?
Wenn der Staat Versorgungsbereitschaft und sozialen AKV-Ausgleich übernimmt, braucht er dafür keine einzelne neue „Gesundheitssteuer“. Im Gedankenexperiment prüfen wir eine breitere wirtschaftliche Basis.
Die Gesundheitsfinanzierung wird nicht einfach vom Arbeitgeber zum Staat verschoben. Ein Teil wird vom Arbeitsplatz auf eine breitere wirtschaftliche Basis gestellt.
DREI EBENEN
Die staatliche Finanzierung soll auf mehreren Schultern ruhen.
Gesundheitsbezogene Lenkungssteuern
Tabak, Alkohol und Glücksspiel können beitragen. Sie dürfen aber keine unverzichtbare Finanzierungssäule werden.
Bestehende staatliche Gesundheitsmittel
Was der Staat heute bereits für Gesundheit finanziert, wird in die neue Architektur überführt – nicht als zusätzliches Geld verbucht.
WARUM SO BREIT?
Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit besteht nicht nur aus Arbeitslohn.
Wer Einkommen aus Arbeit, Unternehmertätigkeit, Kapital oder anderen Quellen erzielt, beteiligt sich über das allgemeine Steuersystem an den staatlichen Aufgaben.
Der wegfallende lohnbezogene Finanzierungsanteil darf nicht durch die Hintertür überwiegend über neue Belastungen auf Erwerbsarbeit zurückkehren.
Wenn weniger geraucht, getrunken oder gespielt wird, sinken entsprechende Steuereinnahmen. Das wäre erwünscht – und darf die Gesundheitsversorgung nicht gefährden.
WAS NOCH NICHT BEWIESEN IST
Eine breite Basis macht die Größenordnung modellierbar – nicht automatisch finanzierbar.
Gesundheit konkurriert im Staatshaushalt mit Bildung, Infrastruktur, sozialer Sicherung, Verteidigung und anderen Aufgaben. Deshalb behauptet dieses Gedankenexperiment nicht, die Finanzierung sei bereits gesichert. Es prüft zunächst, ob die Geldwege grundsätzlich anders geordnet werden können.
WAS WIR DARAUS MITNEHMEN
Keine einzelne Steuer soll das Modell tragen. Je breiter die wirtschaftliche Basis, desto weniger hängt Gesundheitsfinanzierung allein am Arbeitsplatz.