Lohn, Gehalt, Dienstbezüge
Regelmäßiges Erwerbseinkommen ist vergleichsweise leicht feststellbar.
RECHENWERKSTATT · ARBEITSTISCH 04
LEISTUNGSKRAFT
Wie erkennen wir wirtschaftliche Möglichkeiten, ohne aus Berufsstatus, Versicherungsweg oder Rechtsform unterschiedliche Maßstäbe zu machen?
ZUERST DIE BREMSE
Leistungskraft ist noch keine Beitragshöhe.
Dieser Arbeitstisch misst noch nicht, was ein Mensch für die Allgemeine Krankenversicherung (AKV) zahlen soll. Er fragt nur, welche wirtschaftlichen Möglichkeiten grundsätzlich vorhanden sind und wie sie vergleichbar erfasst werden können.
Arbeitsdefinition: Wirtschaftliche Leistungskraft beschreibt die wirtschaftlichen Möglichkeiten eines Menschen innerhalb eines angemessenen Zeitraums. Wie diese Möglichkeiten gemessen werden, kann sich nach Art und Verlässlichkeit der wirtschaftlichen Mittel unterscheiden.
Leistungskraft ≠ Belastbarkeit. Welcher Teil oberhalb eines geschützten Lebensbedarfs tatsächlich für solidarische Finanzierung zur Verfügung steht, gehört erst an den nächsten Arbeitstisch: SOZIALER AUSGLEICH.
EINNAHMEN-LANDKARTE
Nicht nur Erwerbseinkommen anschauen.
Gewinn statt Umsatz
Wirtschaftlicher Erfolg und jederzeit verfügbare Liquidität sind nicht dasselbe.
Rente, Pension, Betriebsrente
Der Lebensabschnitt ändert nicht den Maßstab; häufig ändern sich Quellen und Höhe der Mittel.
Kapitalerträge, Vermietung, Ausschüttungen
Persönliche Zuflüsse bleiben sichtbar. Unternehmensgewinn ist dagegen nicht automatisch persönliches Einkommen.
Private Renten, Abfindungen, Unterhalt …
Nicht jeder Zufluss bildet dauerhafte Leistungskraft gleich gut ab. Einzelfälle brauchen einen passenden Zeitraum.
Bestand ist nicht Zufluss.
Liquide Mittel, gebundenes Kapital und Vermögen müssen auseinandergehalten werden. Ob und wie Vermögen selbst einbezogen wird, bleibt offen.
Prüffilter: QUELLE → VERFÜGBARKEIT → ZEITRAUM → SCHWANKUNG → DOPPELZÄHLUNG. Zusätzlich gilt: WERT ≠ ZUFLUSS.
DAZUGELERNT
Gleicher Maßstab – nicht zwingend gleiche Messmethode.
Laufend messen
Regelmäßige Löhne, Gehälter, Dienstbezüge und viele Renten lassen sich relativ direkt beobachten.
Jahreswert / spätere Korrektur
Bei Selbstständigen kann ein Jahresgewinn die wirtschaftliche Lage besser abbilden als ein einzelner Monat.
Prognose
Bei stark schwankenden Einkünften kann zunächst eine nachvollziehbare Schätzung nötig sein, die später angepasst wird.
Geglättete / typisierte Betrachtung
Wo einzelne Jahre stark verzerren, kann eine Betrachtung über einen längeren Zeitraum sinnvoller sein.
Leitplanke: Unterschiedliche Messverfahren sind nur dann vertretbar, wenn sie demselben Ziel dienen: wirtschaftliche Möglichkeiten vergleichbar, überprüfbar und ohne willkürliche Privilegien zu erfassen.
STELLVERTRETER-PRÜFUNG
Zwölf Lebens- und Erwerbslagen – ein Grundprinzip.
Arbeitnehmer · Selbstständige · Künstler · Landwirte
Sie zeigen vor allem, warum Zeitraum und Messmethode variieren können. Umsatz, Unternehmenswert oder ein einzelner Zufluss dürfen nicht mit persönlicher Leistungskraft verwechselt werden.
Beamte · Soldaten · Kirchenbeschäftigte
Besondere Versorgungs- oder Dienstwege begründen keine besondere Definition persönlicher Leistungskraft.
Profisportler · Unternehmer
Sehr hohe Einkommen und Rechtsformen testen die Systemgrenzen. Messgrenze ≠ Belastungsgrenze und Person ≠ Unternehmen.
Rentner · Kinder · Menschen ohne ausreichendes Einkommen
Sie machen die Trennung besonders sichtbar: wirtschaftliche Mittel feststellen ist nicht dasselbe wie Zahlungspflicht begründen.
Zusätzliche Gegenproben mit Bundestagsabgeordneten und Menschen in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) haben keinen neuen Maßstab erforderlich gemacht. Eine gesetzliche Bemessungsgröße ist nicht automatisch tatsächliche persönliche Leistungskraft.
KINDER · GEGENPROBE
Eigener AKV-Status – Finanzierung getrennt prüfen.
Im Gedankenexperiment hat jedes Kind einen eigenen AKV-Status. Eigene wirtschaftliche Mittel gehören zum Kind; die wirtschaftliche Leistungskraft der Eltern wird dem Kind nicht einfach zugerechnet.
Entscheidend: Wer den AKV-Sockel eines wirtschaftlich nicht leistungsfähigen Kindes trägt, wird nicht hier entschieden. Diese Frage gehört in den SOZIALEN AUSGLEICH.
OFFEN · ROTE PRÜFZETTEL
Vier Punkte nehmen wir bewusst mit.
VERMÖGEN
Wie unterscheiden wir liquide Mittel, gebundenes Kapital und Vermögen – und wann zeigt Vermögen tatsächlich zusätzliche Leistungskraft?
Wie unterscheiden wir liquide Mittel, gebundenes Kapital und Vermögen – und wann zeigt Vermögen tatsächlich zusätzliche Leistungskraft?
PARTNER / UNTERHALT
Wie behandeln wir dauerhaft verfügbare Mittel, ohne den individuellen AKV-Status durch eine Haushalts- oder Familienversicherung zu ersetzen?
Wie behandeln wir dauerhaft verfügbare Mittel, ohne den individuellen AKV-Status durch eine Haushalts- oder Familienversicherung zu ersetzen?
SCHWANKUNGEN
Welche Zeiträume, Prognosen und Korrekturen bilden wechselnde Einkünfte ab, ohne monatliche Neubürokratie zu erzeugen?
Welche Zeiträume, Prognosen und Korrekturen bilden wechselnde Einkünfte ab, ohne monatliche Neubürokratie zu erzeugen?
GESTALTUNG
Kann wirtschaftliche Leistungskraft durch Rechtsform, Vermögenszuordnung, Übertragung oder ehevertragliche Gestaltung künstlich verschwinden – und welche bestehenden Schutzmechanismen reichen aus?
Kann wirtschaftliche Leistungskraft durch Rechtsform, Vermögenszuordnung, Übertragung oder ehevertragliche Gestaltung künstlich verschwinden – und welche bestehenden Schutzmechanismen reichen aus?
NEUE WERKSTATTSPUR · NOCH KEINE MODELLENTSCHEIDUNG
Von unten statt von oben denken?
Die Stellvertreterprüfung legt eine mögliche Logik für den nächsten Arbeitstisch nahe. Nicht zuerst einen festen Beitrag verlangen und anschließend Bedürftigkeit korrigieren, sondern zunächst einen geschützten Lebensbedarf berücksichtigen.
gesamte Leistungskraft→geschützter Lebensbedarf→belastbare Leistungskraft→gestaffelte eigene Sockelbeteiligung?
Ob die Beteiligung ab einer unteren Grenze ansteigt und beim vollen eigenen Sockel endet, wird erst unter SOZIALER AUSGLEICH geprüft. Ebenso offen bleibt, ob sehr hohe Leistungskraft darüber hinaus einen zusätzlichen Solidarbeitrag tragen soll.
Wichtig: Eine solche Staffel wäre nur dann eine Vereinfachung, wenn sie vorhandene Einkommensdaten nutzen kann und nicht für Millionen Menschen neue laufende Einzelprüfungen erzeugt. Einsparungen werden deshalb nicht unterstellt.
SCHLUSSRUNDE · ARBEITSTISCH 04
Was bleibt nach der Prüfung?
Leistungskraft ist personbezogen, einkommensquellenoffen und zeitabhängig. Status und Rechtsform sollen den Maßstab nicht verändern. Unterschiedliche Einkommensarten können aber unterschiedliche Messverfahren brauchen.
Der Arbeitstisch ist damit für diesen Prüfdurchgang geschlossen. Die vier roten Prüfzettel bleiben sichtbar und wandern in die weitere Modellprüfung mit.
BEDARF ✓→KOSTEN ✓→FINANZIERUNGSKREIS ✓→LEISTUNGSKRAFT ✓→SOZIALER AUSGLEICH→SOCKELBETRAG?